Eine bisher noch ungeklärte Zahl an Menschen starb in der Nacht von Sonntag (30.5) auf Montag (31.5) auf einem der Schiffe der pro- palästinensischen Flotte, die versucht hatte die israelische Blockade des Gaza Streifens zu durchbrechen, damit verschiedene Güter wie Medikamente, Baustoffe, Lehrmaterialien und auch Nahrungsmittel in das Gebiet gelangen könnten. Bevor diese jedoch ihr Ziel erreichten, haben israelische Eliteeinheiten die Schiffe in internationalem Gewässer aufgebracht und erschossen dabei wenig gastfreundliche Mitfahrer, so dass danach die Flotte in israelische Häfen der Sicherheit gebracht werden konnte.

Es ist ein Ereignis, das den jüdisch- palästinensischen Konflikt blitzartig wieder in die öffentliche Debatte geschleudert hat. War es doch seit dem Gaza- Krieg (Anfang 2009) in der westlichen Wahrnehmung relativ ruhig geworden.

Nach dem betäubenden Jubel um den deutschen Sieg von der durchaus sympathischen Lena-Meyer Landruth beim Grand Prix, geschah es plötzlich, dass man auf der Bühne der Weltpolitik reagieren, agieren und sich erklären muss. Die Bundeskanzlerin schaffte es ausnahmsweise, in einem Interview im ARD- Brennpunkt (Thema war der Rücktritt Horst Köhler) Israel aufzufordern eine unabhängige Aufklärungskommission zu beauftragen, um das Geschehene aufzuklären. Ärgerlich nur, dass im Uno Menschrechtsrat sich leider gerade die westlichen Staaten nicht dazu durchringen konnten, dem Antrag auf eine unabhängige Untersuchungskommission ihr „Ja“ zu geben. Die proisraelischen USA stimmten solidarisch wie immer mit „Nein“. Israel selber lehnt dies unisono ab. Bemerkenswert im gleichen Atemzug ist dabei auch der Umstand, dass sämtliche Filmaufnahmen seitens der Schiffsbesatzungen vorsorglich ebenfalls erst einmal in israelische Sicherheit gebracht worden sind.

Im Vergleich zum typischen Medienverhalten, ist es erfrischend für den nationalen Aktivisten zu verfolgen, wie endlich ein Wind der Aufregung in der etablierten Journallaie zum Thema Israel zu finden ist. So verglich die Zeit in ihrer aktuellen Ausgabe (NR. 23, 2 Juni 2010) die Entwicklung der Ereignisse mit einer „weltpolitischen Krise“. Die Spiegel Online Ausgabe berichtet von krassen Zuständen in der Knesset, da arabische Abgeordnete vor Übergriffen von jüdischen Kollegen geschützt werden müssen

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,698418,00.html).

Dazu laden die Tagesthemen den linken Antizionisten Norman Paech ein, der dann auch sogleich das völkerrechtswidrige Vorgehen seitens der israelischen Armee unterstreicht

 http://www.youtube.com/watch?v=LtiWxETAt14&feature=player_embedded 

Jetzt muss das Verbrechen Israels weiter thematisiert werden.

Denn der unerträgliche Zustand dieses Konfliktes, der sich so schwierig und unmenschlich zeigt, ist als Singularität zu nennen. Die Armut, der Hunger, die Gewalt, der Schmerz und die bei den Menschen oft verloren gegangene Hoffnung sind andauernde Beschreibung für ein Problem, dass Generationen beschäftigt hat. Ein Problem in dieser Komplexität und Schrecklichkeit muss angegangen werden. So sind es linke (Jürgen Elsässer, Teile der Partei die Linke und viele Einzelne) und genauso rechte (NPD/JN, freie Nationalisten) Israel-Kritiker in Deutschland, die sich Gedanken machen, was die Ursachen und Zustände dieses Konfliktes sind.

Dabei ist die Israel- Lobby in den USA und auch in Deutschland der Faktor, der auch uns als nicht direkt betroffene Menschen motivieren muss. Durch jene Lobby stützten wir Deutschen militärisch und diplomatisch die Unterdrückung eines ganzen Volkes. Um das zu ändern ist es höchste Zeit diesen Lobbyismus (Zentralrat der Juden in Deutschland, AIPAC in den USA) als einen oberflächlichen Diskreditierungsarm zu entlarven, der die Verbrechen des Staates Israel deckt und relativiert. Uns fordert ein Befreiungsnationalismus, der inter-national solidarisch ist, auf dagegen zu protestieren! Dieser Protest hat trotz der Geschichte auch aus deutschen Munden zu erschallen, da wir durch unser Weltbild in der Pflicht sind kein politisches Themenfeld aus strategischen Gründen zu meiden. Die breite gesellschaftliche Aufregung über den Vorfall mit der „Freiheitsflotte“ sollte auch für nationale Sozialisten ein Wetterleuchten sein, dass uns eine bessere Möglichkeit gibt unser Selbstverständnis zu präsentieren!

 
Nach diesem Selbstverständnis fordern wir:

- Die Freiheit und Selbstbestimmung Palästinas

- Die internationale Verurteilung und Sanktionierung israelischer Verbrechen

- Eine gesellschaftliche Debatte über die Notwendigkeit des § 130 StGB (Volksverhetzung), der eine freie Meinungsäußerung massiv einschränkt.

- Die Neutralisierung deutscher Außenpolitik im Nahostkonflikt

- Die deutschen Marineeinheiten im Mittelmeer (vorm Libanon) sollen zum Schutz vor Piraterie eingesetzt werden

- Sanktionierung der israelischen Atomwaffenpolitik, Israel muss dem Atomwaffensperrvertrag beitreten und sein Arsenal offen legen


Insgesamt sollen jene Forderungen dazu beitragen die Sonderrolle Israels zu beenden und neue Perspektiven für eine Verbesserung der Situation zu finden.

Der Status Quo ist nicht hinnehmbar und gehört angeklagt! 

Solidarität mit Palästina!